Aktuelle Information

Aktuelle Information des KZV Januar 2018

 

 

Neubau und Finanzierung der Kläranlage Schwarzenbruck

 

Die Verbandskläranlage des KZV entspricht nicht mehr dem geforderten Stand der Technik. Der bisher genehmigte Benutzungsumfang genügt nicht mehr den Erfordernissen der Genehmigungsbehörden, was einen Neubau der Anlage mit Inbetriebnahme spätestens im Jahr 2021 erforderlich macht.

 

Die Entwurfsunterlagen sind mittlerweile fertig gestellt und von den Gremien der Verbandsmitglieder im Gemeinderat Burgthann und Schwarzenbruck bzw. im Stadtrat Altdorf beschlussmäßig behandelt worden. Die Kosten wurden durch das Ing. Büro Dr. Resch aus Weißenburg im Rahmen der Entwurfsplanung mit ca. 24.000.000 € neu berechnet.

 

Zur wasserrechtlichen Genehmigung wurden die Unterlagen beim Landratsamt Nürnberger Land eingereicht.

 

Parallel zum Wasserrecht wurde auch ein Förderantrag für das Umweltinnovationsprogramm (UIP) beim Umweltbundesamt (UBA) eingereicht. Der Kanalisations-Zweckverband erhofft sich einen Investitionskostenzuschuss für den Neubau der Kläranlage.

Die Planung der Energieintelligenten Kläranlage Schwarzenbruck wurde gefördert vom Freistaat Bayern, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz/Regierung von Mittelfranken.

 

Darüber hinaus wird der KZV in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06. März 2018 in Schwarzenbruck den Bauantrag zum Bau der Kläranlage einreichen.

 

Nach dem Genehmigungsverfahren ist vorgesehen die Baumaßnahme EU-weit auszuschreiben, so dass im Herbst 2018 mit den ersten Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Inbetriebnahme der neuen Kläranlage ist für das Jahr 2021 vorgesehen.

 

Die Ermittlung der Geschossflächen „vor Ort“ ist durch die Kommunalberatung Bitterwolf abgeschlossen. Derzeit werden die Flächenaufmaße ausgewertet. Die Auswertung kann im Frühjahr 2018 voraussichtlich abgeschlossen werden.

 

Die Verantwortlichen des KZV erhoffen sich auch bis zum Frühjahr 2018 ein Aussage des Umweltbundesamtes zum Förderantrag (UIP). Sobald die tatsächlich umzulegenden Kosten feststehen, wird der Verteilungsschlüssel der Mischfinanzierung (Gebührenanteil und Beitragsanteil) durch die Verbandsversammlung bestimmt.

 

Nach dem Beschluss der Verbandsversammlung wird im Rahmen von Bürgerversammlungen darüber informiert, welche Kosten pro m2 Geschoss- bzw. Grundfläche auf den einzelnen zukommen.

 

Die Termine der Bürgerversammlungen werden in der örtlichen Presse bzw. in den Mitteilungsblättern der Gemeinden rechtzeitig bekanntgegeben.

 

Bei Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Verwaltung gerne zur Verfügung.

 

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Aktuelle Information des KZV März 2017

 

Finanzierung der Kläranlage

 

Die Verbandskläranlage des KZV entspricht nicht mehr dem geforderten Stand der Technik. Wesentliche Bauwerke sind in einem schlechten Zustand und konstruktiv sehr ungünstig gestaltet. Der bisher genehmigte Benutzungsumfang genügt nicht mehr den Erfordernissen, so dass ein Neubau der Anlage mittelfristig die wirtschaftlichste Lösung darstellt. Mit Beginn der Bauarbeiten ist frühestens im Jahr 2019 zu rechnen.

 

Die Gesamtkosten für die Anlage wurden durch das Ing. Büro Dr. Resch aus Weißenburg im Rahmen der Vorentwurfsplanung auf  >18.000.000 € geschätzt.

 

Die Finanzierung der neuen Kläranlage erfolgt über eine gemischte Beitrags- und Gebührenfinanzierung (Kommunalabgabengesetz (KAG) Art.5 und 8). Hierdurch wird eine Verteilung der Investitionskosten auf alle direkt und indirekt Betroffenen (Eigentümer, Mieter, Industrie, Gewerbe, Privatleute und die Kommunen) erreicht. Insgesamt sind ca. 7.000 Grundstücke an die Kläranlage angeschlossen. Dabei stellt die gesamte Entwässerungsanlage des KZV eine „Einrichtungseinheit“ dar. Der Verteilungsschlüssel der Mischfinanzierung insbesondere der Anteil der Beitragsfinanzierung wird durch die Gremien nach Erhebung der Geschossflächen (Ende des Jahres) endgültig festgelegt.

 

Die Gebührenfinanzierung erfolgt wie bisher über den jährlichen Gebührenbescheid. Ein Teil der Investitionen der Kläranlage wird in die Gebührenkalkulation eingerechnet und bis zur Abschreibung der Anlage „gebührenfinanziert“.

 

Die Beitragsfinanzierung setzt den Erlass einer Satzung und die Änderung der bestehenden BGS-EWS (Beitrags- und Gebührensatzung bzw. Entwässerungssatzung) voraus. Die Erhebung des Verbesserungsbeitrags erfolgt einmalig. Hierfür ist eine Ermittlung der Geschossflächen notwendig. Nach Beitrags- und Gebührensatzung des KZV ermittelt sich die Geschossfläche aus Multiplikation der Grundstücksfläche mit der festgelegten Geschossflächenzahl aus dem Bebauungsplan bzw. einem Nutzungsfaktor, welcher bei Fehlen eines Bebauungsplanes festgelegt wird. Anschließend wird geprüft, ob die tatsächlich vorhandene Geschossfläche diese fiktiv ermittelte Geschossfläche übersteigt.

 

Über eine Bestandsaufnahme vor Ort werden diese Annahmen durch die Kommunal-beratung Bitterwolf GmbH aus Greding überprüft. Die Begehungen vor Ort beginnen im Frühjahr 2017 und dauern voraussichtlich bis Ende dieses Jahres an. In der Regel ist eine Besichtigung von außen ausreichend. Nur in Ausnahmefällen ist eine Besichtigung von innen notwendig, welche nur mit Einverständnis des Eigentümers durchgeführt werden kann.

 

Das Flächenaufmaß beginnt in der KW 16 in Mimberg. Anschließend werden die Arbeiten in Burgthann und Altdorf fortgesetzt und in Schwarzenbruck beendet.

Nach Abschluss der Bestandsaufnahme und Festlegung des o. g. Verteilungsschlüssels der Mischfinanzierung wird im Rahmen von Bürgerversammlungen anhand eines „Musteranwesens“ erläutert, welche Kosten auf den einzelnen zukommen können.

 

In der jetzigen Planungsphase können daher noch keine konkreten Angaben weder über die Höhe der zu erwartenden Gebühren noch über den Anteil der als Beitrag finanziert wird bekanntgegeben werden.

 

Die Termine der Bürgerversammlungen werden in der örtlichen Presse bzw. in den Mitteilungsblättern der Gemeinden rechtzeitig bekanntgegeben.

 

Bei Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Verwaltung gerne zur Verfügung.